Straßenausbaubeitrag

Straßenausbaubeitrag - Gemeinden - Gemeindestrassen - Grundsanierung - Steuer - Bürger - Gebühren

Die Politik der Gemeinden um den Bürgern Gebühren aufzuerlegen - als Beispiel der Straßenausbaubeitrag

In vielen Gemeinden sind die Gemeindestrassen in den letzten Jahren kaputt gespart worden.

In vielen Gemeinden werden die Gemeindestrassen geflickt bis die Straße ganz kaputt ist und dann kommt die Grundsanierung der Straße.

Bei einer Grundsanierung der Gemeindestrassen kann die Gemeindeverwaltung jedem Straßenanwohner die Straßenausbaubeiträge in Rechnung stellen.

Je größer das Anliegergrundstück, umso größer der Straßenausbaubeitrag.

Eigentlich zahlen die Bürger schon Grundsteuer, Mineralsteuer und Kfz-Steuer.

Nur diese Steuern sind grundsätzlich nicht zweckgebunden; sie werden von Merkel und Konsorten großzügig ins Ausland verschleudert.

Der Straßenausbaubeitrag

So können in einigen Bundesländern Gemeinden jährlich einen wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag erheben.

In den Gemeinden ist man der Überzeugung, dass die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge leichter verkraftbar für den privaten Geldbeutel sind und deswegen die Streitigkeiten im Regelfall auch geringer sind.

Widerstände gegen den Straßenausbaubeitrag

Für die Gemeinden ist der Straßenausbaubeitrag eine sichere Geldquelle.

Es gibt aus der Bevölkerung Widerstand gegen die Straßenausbaubeiträge.

Die Bürger sollten ihren einzelnen Gemeindevertretern gehörig den Marsch blasen.

Zukunftsaussichten

So oder so werden die Anwohner die vernachlässigten Straßen in Zukunft bezahlen müssen. Unklar ist nur noch, ob wie bisher als Straßenausbaubeitrag oder bald als Gebühr.

©Deutscher Bauzeiger - Bauamt - Antrag an Gemeinde - Straßenausbaubeitrag

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